Matthias Pilz

Stadtrat für Würzburg

Bürgerinformationssystem online:

Ab sofort stellt die Stadt Würzburg im Bürgerinformationssystem umfangreiche Unterlagen zur Stadtratsarbeit zur Verfügung: Sitzungstermine, Tagesordnungen, Vorlagen und Protokolle der öffentlichen Stadtrats- und Ausschusssitzungen, dazu Informationen über die Stadtratsmitglieder, Pressemitteilungen und Recherchemöglichkeiten über eine Schlagwortsuche. Probieren Sie es aus! Wir Stadtratsmitglieder können bereits seit etwa einem halben Jahr mit diesem System arbeiten, ich möchte es in meiner täglichen Arbeit nicht mehr missen. Das System erfasst bisher alle Sitzungen ab der Sommerpause 2011. Das städtische Informationsangebot geht weit über das hinaus, was ich bisher auf dieser Seite angeboten habe. Mit Beginn des Jahres 2013 führe ich deshalb diese Liste nicht mehr fort. Zur Information über vergangene Sitzungen und zu Archivzwecken zeige ich die Übersicht über die Sitzungen in dieser Wahlperiode vom 2. Mai 2008 bis Ende 2012 weiterhin an. Die Umstellung der städtischen Seiten hat leider auch eine negative Seite: Die Links zum früheren Sitzungskalender der Stadt und zu den alten Tagesordnungen funktionieren leider nicht mehr.

 

Plenumssitzungen

Donnerstag, 20. Dezember 2012 - erst um 17 Uhr

Wie jedes Jahr - die festliche Jahresabschlusssitzung.

 

Mittwoch, 19. Dezember 2012, 15 Uhr

Die letzte Arbeitssitzung - unter anderem mit der Schlußabstimmung über den Haushalt 2013, dem Grundsatzbeschluss über das kommunale Klimaschutzkonzept und dem Bericht über das Radwegemanagement. Die komplette Tagesordnung zum 19.12.2012 finden Sie hier.

 

 

Donnerstag, 6. Dezember 2012, 15 Uhr

Wieder viele Punkte auf der Tagesordnung, insbesondere zur Vorbereitung der Schlußabstimmung zum Haushalt. Höhepunkte aus grüner Sicht: Unter TOP 30 "Verkehrsmodell" verbirgt sich der Beschluss, den wir zur Fortführung der Straßenbahnplanung brauchen: Verkehrsberuhigung Hofstraße, Schließung Rennweg, Ertüchtigung Berliner Ring - in dem Paket führen die Maßnahmen zur Entlastung der Innenstadt vom Durchgangsverkehr und zur Aufwertung der Residenz. Und unter TOP 32 kommt die Errichtung der Fahrradachse Sanderau - Wittelsbacher Platz - Hubland - im vorberatenden Ausschuss einstimmig befürwortet: Ein tragfähiger Kompromiss, Verbesserungen vor allem vom Mainufer bis zur Adalberokirche, auf der Erthalstraße/Wittelsbacher Straße gibt es überwiegend die Wahlmöglichkeit: Sichere Radler werden die Straße benutzen, andere den nicht benutzungspflichtigen Radweg an der Seite. Wichtig ist eine klare Kommunikation an die Autofahrer: Hier dürfen und werden Radfahrer auf der Straße fahren! Die komlette Tagesordnung vom 6.12.2012 finden Sie hier. Donnerstag, 22. November 2012 ab 10 Uhr und Freitag, 23. November 2012 ab 10 Uhr Haushaltsberatungen Knapp 400 Millionen Euro umfasst der städtische Haushalt für das Jahr 2013 ohne Eigenbetriebe - diese Pressemitteilung beschreibt die Ziele der Grünen Stadtratsfraktion. Donnerstag, 15. November 2012, 15 Uhr Schulen und das Mainfränkische Museum sind Schwerpunkte der Tagesordnung, das komplette Programm vom 15.11.2012 finden Sie hier. Donnerstag, 18. Oktober 2012, 15 Uhr Bei dieser Sitzung steht Stadtkämmerer Christian Schuchardt im Mittelpunkt:Erst steht seine Wiederwahl auf der Tagesordnung, dann führt er mit seiner Haushaltsrede in die Haushaltsberatungen für das Jahr 2013 ein, die am 22. und 23. November stattfinden. Die komplette Tagesordnung vom 18.10.2012 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 27. September 2012, 15 Uhr

Die erste Plenumssitzung nach der Sommerpause. Die Arbeitsbilanz des Personal- und Finanzreferenten Christian Schuchardt, die Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse zur Gestaltung der Landesgartenschau 2018, der Beschluss zur Umgestaltung des Berliner Rings und Sperrung des Rennwegs am Oeggtor sowie ein Sachstandsbericht der Regierung von Unterfranken zu den vom Stadtrat angemahnten Verbesserungen in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber stehen unter anderem auf der Tagesordnung, die komplette Tagesordnung vom 27.9.2012 finden Sie hier.

 

Doppelpack vor der Sommerpause:

Dienstag, 24. Juli um 15 Uhr und Donnerstag, 26. Juli 2012, ausnahmsweise bereits um 14 Uhr

Am Dienstag geht es in einer Sondersitzung um die Planung für die Frankenhalle, die Voraussetzung für die Sanierung des Stadttheaters ist. Ich hoffe zuversichtlich, dass es voran geht: Das Theater muss neues, junges Publikum gewinnen und das Theatergebäude muss umfassend saniert werden: Ich kenne dafür keinen besseren Plan als diesen: Die Frankenhalle als Spielstätte für die Zeit des Umbaus, aber auch darüberhinaus herzurichten und dort, im aufstrebenden Kulturquartier am Alten Hafen, vor allem junges Publikum anzusprechen. Am Donnerstag steht eine Fülle weiterer wichtiger Themen auf der Tagsordnung, insbesondere die Gründung einer Bäder GmbH, die Erweiterung des Congress Centrums, Informationen zur Straßenbahnlinie ins Hubland und Planung der barrierefreien Straßenbahnhaltestelle am Hauptbahnhof sowie das Verfahren zur europaweiten Ausschreibung der Überplanung des Mozartareals und Kardinal-Faulhaber-Platzes; wer es genau wissen will: Tagesordnung der Stadtratssitzung vom Dienstag, 24.7.2012 Tagesordnung der Stadtratssitzung vom Donnerstag, 26.7.2012

 

Donnerstag, 12. Juli 2012, 15 Uhr Offen gesagt -  es steht nichts wirklich Interessantes auf der Tagesordnung - daraus schließt der erfahrene Stadtrat: Die nächste Sitzung am 26.7. ist übervoll mit Dingen, die noch vor der Sommerpause erledigt werden sollen. Erfreulich diesmal: Die Jahresrechnung 2011 weist aus, dass Würzburg im letzten Jahr Schulden getilgt hat. Die komplette Tagesordnung vom 12.7.2012 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 28. Juni 2012, 15 Uhr

Eine wichtige Entscheidung für den Radverkehr in Würzburg: Sollen am Röntgenring zwischen Koellikerstraße und Klinikstraße nach Abschluss der Leitungsverlegungen Radweg und Gehweg verbreitert werden, wie heutige Richtlinien dies verlangen - auf Kosten der Parkplätze? Die Verwaltungsvorlage erläutert, dass der Wiederaufbau des bisherigen Zustandes rechtlich unzulässig sei - trotzdem hat der Oberbürgermeister den positiven Beschluss des Planungsausschusses reklamiert, so dass nun der gesamte Stadtrat entscheiden muss. Weiter auf der Tagesordnung sind u.a. verschiedene Berichte und rechtliche Erläuterungen zu Straßenausbaubeiträgen. Hier ist die komplette Tagesordnung vom 28.6.2012; trotz vieler Punkte sollten wir rechtzeitig zum Fussballspiel fertig sein!

 

Donnerstag, 24. Mai 2012, 15 Uhr

Vermutlich von besonderem Interesse: Schulschwimmen und Perspektiven für das Hallenbad Lindleinsmühle sowie die Schlussabstimmung zum  Integrierten Städtebaulichen Entwickungskonzept (ISEK) Gesamtstadt und Heidingsfeld. Die komplette Tagesordnung vom 24.5.2012 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 3. Mai 2012, 15 Uhr

Upps, Vorankündigung versäumt - war aber auch keine sehr aufregende Sitzung: Kurzbericht über die Feinstaubsituation, das Zentrenkonzept zur Einzelhandelsentwicklung - und hier die komplette Tagesordnung vom 3.5.2012.

 

Donnerstag, 29. März 2012, 15 Uhr

Der spannendste Punkt steht noch gar nicht auf der veröffentlichten Tagesordnung: Die Entscheidung über die Sperrung des Rennwegs wurde nach Erstellung der Tagesordnung vom Fachausschuss ins Plenum übertragen. Diese Entscheidung ist auch Voraussetzung für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die neue Straßenbahnlinie zum Hubland - siehe hier. Weiterer spannender Punkt auf der Tagesordnung: Die Gründung einer Bäder GmbH als Tochtergesellschaft der WVV soll den Betrieb aller städtischer Bäder in einer Hand und die Sanierung des Nautilands ermöglichen. Ansonsten geht es u.a. um unseren Antrag Beitritt der Stadt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern". Die offizielle Tagesordnung vom 29.3.2012 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 15. März 2012, 15 Uhr

Diesmal geht es u.a. um das Integriertes Städtebauliches Entwickungskonzept (ISEK) Innenstadt, einen mündlichen Bericht zur Theater-Sanierung und einige (von uns abgelehnte) Planungen rund um das IKEA-Gebiet. Neu in den Stadtrat eingebracht wird u.a. der interfraktionelle Antrag zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Flüchtlinge in der Gemeinschaftsunterkunft. Die komplette Tagesordnung vom 15.3.2012 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 16. Februar 2012, 15 Uhr

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Auslobung des Wettbewerbs zur Gestaltung der Landesgartenschau 2018 und die Erweiterung der Fußgängerzone Eichhornstraße. Gäste kommen auch zu Wort: Der Gewinner des "Würzburger Wettreden" darf vor dem Plenum sprechen, der Würzburger Ombudsrat stellt seine Tätigkeit vor. Darf es noch etwas mehr sein? Die komplette Tagesordnung vom 16.2.2012 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 26. Januar 2012, 15 Uhr

Die erste Plenumssitzung des neuen Jahres kommt gemächlich daher - einziger Höhepunkt der Tagesordnung ist die Wahl des Baureferenten für die nächsten 6 Jahre. Die komplette Tagesordnung vom 26.1.2012 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 15. Dezember 2011 - erst um 17 Uhr Wie jedes Jahr - die festliche Jahresabschlusssitzung.

 

Mittwoch, 14. Dezember 2011, 15 Uhr Die letzte Arbeitssitzung - könnte nach den Vorberatungen in den Ausschüssen recht kurz werden. Aber wer weiß - es geht u.a. um die Frankenhalle, die Straßenbahnplanung am Hauptbahnhof und zum Hubland sowie die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber. Die komplette Tagesordnung vom 14.12.2011 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 1. Dezember 2011, 15 Uhr

Die Schlußabstimmung über den Haushalt, ein weiterer Grundsatzbeschluss über die Sanierung von Mainfrankentheater und Frankenhalle sowie das Rahmenkonzept für die weitere Entwicklung des Einzelhandels sind die Schwerpunkte dieser umfangreichen Sitzung, hier ist die komplette Tagesordnung vom 1.12.2011.

 

Donnerstag, 17. November 2011 ab 10 Uhr und Freitag, 18. November 2010 ab 10 Uhr

Haushaltsberatungen

Knapp 400 Millionen Euro umfasst der städtische Haushalt für das Jahr 2012 ohne Eigenbetriebe - diese Pressemitteilung beschreibt die Ziele der Grünen Stadtratsfraktion.

 

Donnerstag, 10. November 2011, 15 Uhr

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl eines Kultur- und Schulreferenten (die Grünen unterstützen die Wiederwahl des Amtsinhabers Muchtar Al Ghusain) und die Weiterverfolgung des Grünen Antragspakets zur Förderung des Fahrradverkehrs. Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Congress Tourismus Wirtschaft und Mainfrankentheater könnten Anlass zu Grundsatzdebatten über die Sanierung des Theaters und der Errichtung der zusätzlichen Spielstätte Frankenhalle bieten. Die komplette Tagesordung vom 10.11.2011 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 20. Oktober 2011, 15 Uhr

In der Sitzung leitet der Kämmerer die Haushaltsberatungen mit seiner Haushaltsrede ein - am 17. und 18.11. wird dann über Euro und Cent abgestimmt. Die komplette Tagesordnung vom 20.10.2011 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 29. September 2011, 15 Uhr

Ups - Vorankündigung vergessen, und auch die Nachbetrachtung gibt nicht viel her (auch deshalb, weil alles potenziell Spannende in den Ausschüssen schon umfassend und erschöpfend vorberaten war, z.B. die Organisation und Finanzierung des ÖPNV in Würzburg.) Für die Freunde der Vollständigkeit: Hier ist die Tagesordnung vom 29.9.2011

 

Donnerstag, 28. Juli 2011, ausnahmsweise schon um 12 Uhr

Das große Thema der Sitzung ist die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Straßenbahnplanung, dazu u.a. die Stellungnahme der Stadt zum Lärmsanierung der Bahn. Sicher auch ein Aufreger: Kostensteigerung bei der Baumaßnahme Trautenauer Straße. Die komplette Tagesordnung vom 28.7.2011 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 14. Juli 2011, 15 Uhr

Mal wieder eine proppenvolle Tagesordnung - u.a. mit Beschlüssen zum Bäderkonzept und zur weiteren Planung des Nautilands undzur Breitbandversorgung des Dürrbachtals. Ein Höhepunkt der Sitzung: Die Bewerbung Würzburgs als Standort für das geplante Museum des Bayerischen Geschichte auf dem Mozartareal. Meine Meinung: So sehr mich das Museum reizt - mich hat die Verwaltung noch nicht überzeugt, dass neben der von mir weiterhin angestrebten Stärkung des Einzelhandels an dieser Stelle noch genügend Platz für das Museum vorhanden ist.  Weiterer Sprengstoff in der Sitzung: Der Antrag der Würzburger Liste auf Durchführung eines Ratsbegehrens zum Bau der Straßenbahnlinie zum Hubland. Auch hierzu eine Meinung: Die Zustimmung sowohl im Stadtrat als auch in den zahlreichen Bürgerinformationsveranstaltungen ist so eindeutig, dass eine zusätzliche demokratische Legitimierung durch einen Bürgerentscheid nicht nötig ist, vielmehr das Projekt unnötig verzögert. Unfreundlicher ausgedrückt: Die WL findet im Stadtrat keine Mehrheit gegen das Projekt und will sich den Aufwand ersparen, die notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Die komplette Tagesordnung vom 14.7.2011 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 9. Juni 2011, 15 Uhr

Keine volle Tagesordnung, Routinesitzung - das verheißt eine umso vollere Tagesordnung in den letzten Sitzungen vor der Sommerpause... Aus grüner Sicht interessant: Am 9.6. geht es um zwei Anträge unserer Fraktion -Würzburg soll Fairtrade-Stadt werden und die Stadt hat ein Konzept erstellt, um Studierende zu motivieren, ihren Erstwohnsitz nach Würzburg zu verlegen. Sicher auch interessant: Die Neugestaltung des Dokumentationsraums 16. März 1945. Die komplette Tagesordnung vom 9.6.2011 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 19. Mai 2011, 15 Uhr

Eine volle Tagesordnung, besonders hervorgehoben: Der Nachtragshaushalt 2011 und weitere Informationen über die Planung für die neue Straßenbahnlinie durchs Frauenland zum Hubland - unter anderen wird das Verkehrsgutachten vorgestellt, damit der Stadtrat voraussichtlich in der folgenden Sitzung am 9. Juni ausreichend informiert die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens beschließen kann. Die komplette Tagesordnung vom 19.5.2011 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 14. April 2011, 15 Uhr

Die Städtewette von Karl-Heinz Böhms Äthiopienhilfe "Menschen für Menschen", die Überleitung des städtischen Mozart- und Schönborn-Gymnasiums in evangelische Trägerschaft und der Investorenwettbewerb für Kardinal-Faulhaber-Platz und Mozartareal sind die Höhepunkte der Sitzung, die komplette Tagesordnung vom 14.4.2011 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 24. März 2011, 15 Uhr

In dieser Sitzung wird der aktuelle Stand der Planung für die neue Straßenbahn von der Innenstadt durchs Frauenland zum Hubland ausführlich vorgestellt (derzeit Tagesordnungspunkt 17, hierzu auch TOP 8).  Nach Meinung der MainPost auch ein Aufreger: Die Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder (TOP 6 und 7). Hier ist die komplette Tagesordnung vom 24.3.2011.

 

Donnerstag, 24. Februar 2011, gegen 15.30 Uhr

Eine weitere Sitzung ohne erkennbare Höhepunkte - das verheißt viel Arbeit für die folgenden Sitzungen! Unter anderem gibt es einen Bericht über die für 2011 geplanten Baumaßnahmen in Schulen. Hier ist die komplette Tagesordnung vom 24.2.2011. 

 

Donnerstag, 3. Februar 2011, 15 Uhr

Wenn wir nicht von Tischvorlagen überrascht werden, fängt das Arbeitsjahr geruhsam an. Die Planung für einen Bahn-Haltepunkt in Heidingsfeld ist aus grüner Sicht der wichtigste Punkt der Sitzung, die komplette Tagesordnung vom 3.2.2011 finden Sie hier

 

Donnerstag, 16. Dezember 2010 - erst um 17 Uhr Same procedure as last year? Same procedure as every year! Es folgt die festliche Jahresabschlusssitzung.

 

Mittwoch (ausnahmsweise),  15. Dezember 2010, 15 Uhr

Die letzte Arbeitssitzung im Jahr erscheint nicht so vollgepfropft wie in den Vorjahren, immerhin zwei Höhepunkte stehen an: Der Beschluss über den Rahmenplan für den neuen Stadtteil am Hubland und die Planung der Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn AG entlang der Gleisanlangen im Stadtgebiet; dazu laut Zeitung noch der Bericht über das Gerichtsverfahren zum Schwarzbau am Hexenbruch. Hier ist die komplette Tagesordnung vom 15.12.2010.

Donnerstag, 2. Dezember 2010 um 15 Uhr

Die Schlußabstimmung über den Haushalt 2011, das Brückenmanagement, Fragen zur Förderung des Radverkehrs und die Entscheidung  über die Bewerbung Würzburgs als Optionskommune stehen im Mittelpunkt der Sitzung; die komplette Tagesordnung vom 2.12.2010 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 18. November 2010 ab 10 Uhr und

Freitag, 19. November 2010 ab 10 Uhr Haushaltsberatungen

 

Donnerstag, 18. November 2010 um 9 Uhr

Fortsetzung der Sitzung vom 11.11.2010

 

Donnerstag, 11. November 2010 - ausnahmsweise bereits ab 14 Uhr

Wieder mal eine üppige Tagesordnung: Die mutmaßliche (Wieder-)Wahl des Sozialreferenten Robert Scheller, Informationen über die Organisation und Finanzierung des ÖPNV, ein Sachstandsbericht zum Klimaschutzkonzept, Fragen rund um das Mainfrankentheater, die Bewerbung Würzburgs als Optionskommune  und abermals die Trautenauer Straße mit unserem Antrag, überlebensfähige Bäume zu erhalten, gehören zu den 36 Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung - die komplette Tagesordnung vom 11.11.2010 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 21. Oktober 2010, 15 Uhr

Hier ist die komplette Tagesordnung vom 21.10.2010 - das hört sich nach einer Routinesitzung ohne große Aufreger an. U.a. gibt es die Haushaltsrede von Stadtkämmerer Schuchardt als Auftakt der diesjährigen Haushaltsberatungen.

 

Donnerstag, 23. September 2019, 15 Uhr  Die Ferien sind vorbei! Reichlich Arbeit liegt vor uns - insbesondere der 2. Nachtragshaushalt für 2010 und die Investitionsprioritäten bis 2020 sollen behandelt werden. Die Einführung von Nachtbuslinien, der Luftreinhalteplan und die Einrichtung des Würzburger Ombudsrates gegen gesellschaftliche Diskriminierung und für Zivilcourage sind weitere wichtige Punkte für die Grünen, und natürlich unser Antrag für eine Resolution des Stadtrates gegen die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerkes Grafenrheinfeld. Die komplette Tagesordung vom 23.9.2010 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 2. September 2010, 15 Uhr (Ferienausschuss)

Der zweite Ferienausschuss 2010 ähnelt dem ersten - hier ist die komplette Tagesordnung vom 2.9.2010.

 

Donnerstag, 12. August 2010, 15 Uhr (Ferienausschuss)

Auch in den Sommerferien sollen Baugenehmigungen erteilt werden - dies und wenig anderes macht der Ferienausschuss - hier ist die komplette Tagesordnung vom 12.8.2010.

 

Donnerstag, 29. Juli 2010, 15 Uhr

Alle Jahre wieder: In der letzten Sitzung vor den Sommerferien gibt es nochmal eine umfangreiche Tagesordnung mit wichtigen Themen: Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn im Stadtgebiet, Berichte zum Planungsstand von Frankenhalle und  Straßenbahn ins Frauenland  sowie die weitere Vorgehensweise zum Zeller Bock scheinen die Höhepunkte; die komplette Tagesordnung vom 29.7.2010 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 15. Juli 2010, 15 Uhr

Die vorletzte Sitzung vor der Sommerpause, wie üblich mit einer vollen Tagesordnung - was wir heute nicht schaffen, müssen wir am 29.7. erledigen. Themen sind unter anderem die Neugründung der Region Mainfranken GmbH und der mögliche Beitritt zur Metropolregion Nürnberg, die Zukunft des Hallenbades Lindleinsmühle, die Bebauungspläne für Mozartareal/Kardinal-Faulhaber-Platz und das Hochhaus Augustinerstraße. Die komplette Tagesordnung vom 15.7.2010 mit vielem weiteren mehr finden Sie hier.

 

 

Donnerstag, 17. Juni 2010, 15 Uhr

Mal ehrlich: Zu der Tagesordnung fällt mir nichts ein, um Ihr Interesse an der Sitzung zu wecken. Um 16 Uhr spielt Griechenland-Nigeria. Eigentlich könnten wir spätestens zur zweiten Halbzeit fertig sein. Das glauben Sie nicht? Hier ist die komplette Tagesordnung des öffentlichen Teils vom 17.6.2010 Neu: Doch noch Spannung: Als Tischvorlage darf das Plenum sich mit dem Schwarzbau Hexenbruchweg beschäftigen.

 

Donnerstag, 20. Mai 2010, 15 Uhr

Nach zwei Mammutsitzungen kommt diese Tagesordnung harmlos daher: Wesentliche Punkte sind der Nachtragshaushalt und der weitere Umgang mit der derzeitigen Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Veitshöchheimer Straße (ehemalige Emery-Kaserne), ferner werden 20 Jahre Umweltstation der Stadt Würzburg gewürdigt. Hier finden Sie die komplette Tagesordnung vom 20.5.2010

 

Donnerstag, 29. April 2010, 15 Uhr

Die Sitzung hat wieder viel Stoff (wie sich zeigte: zu viel; Sitzungsende 30. April, 0.06 Uhr, nachträgliche Anmerkung MP)- unter anderem: Konzept zur Straßenbeleuchtung; Stellungnahme der Stadt zu Lärmschutzmaßnahmen der Bahn; Umbau der Eichhornstraße zur Fußgängerzone; Wettbewerb zu Verbesserungen im Umfeld des UNESCO-Weltkulturerbes Residenz und die umstrittene Sanierung der Trautenauer Straße - hier ist die komplette Tagesordnung für den 29.4.2010

 

Donnerstag, 25. März 2010, 15 Uhr

Das kann eine lange Sitzung werden: (nachträgliche Anmerkung MP: Zutreffende Prognose! 23.18 Uhr war Schluss!) 34 Tagesordnungspunkte öffentliche Sitzung, vielleicht die wichtigsten: Generelles Alkoholverbot an der Leonhard-Frank-Promenade; der Kulturbericht von Referent Al Ghusain und die Vorstellung der Verkehrssimulation für den Bau der Straßenbahnlinie 6 - der Nachweis der Erreichbarkeit von Mozartareal und Innenstadt (auch bei Sperrung des Rennwegs). Wer noch mehr wissen will - hier finden Sie die komplette Tagesordnung vom 25.3.2010. 

 

Donnerstag, 25. Februar 2010, 15 Uhr

Zwei interessante Tagesordnungspunkte gibt es in dieser ansonsten sehr unspektakulären Sitzung: Die Frage, ob es einen zweiten verkaufsoffenen Sonntag geben soll (also dann: 2 Sonntage im Jahr Ladenöffnung gestattet, 50 Sonntage geschlossen) und einen Sachstandsbericht zu Sanierung/Ausbau Zeller Bock.Die komplette Tagesordnung vom 25.2.2010 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 28. Januar 2010, 15 Uhr

Das sieht nach einer ruhigen Sitzung aus, ich weiß gar nicht, was ich mehr dazu schreiben soll - hier ist die Tagesordnung für den 28.1.2010.

 

Donnerstag, 17. Dezember 2009 - erst um 17 Uhr

Wie jedes Jahr - die festliche Jahresabschlusssitzung.

 

Mittwoch, 16. Dezember 2009, 15 Uhr

Die letzte Arbeitssitzung - noch einmal geht es rund um das UNESCO-Weltkulturerbe Residenz um den Managementplan zu deren Schutz und um die Straßenbahnplanung, dazu stehen unter anderem Untersuchungen um eine neue Straße durchs Kürnachtal (unter dem Titel Verbindung B8/B19, Tagesordnungspunkt 15) und die Umnutzung des ehemaligen Tennis-Centers am Stein in eine "Gesundheitsimmobilie Asklepieion" auf dem Programm. Die komplette Tagesordnung für den 16.12.2009 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 3. Dezember 2009, 15 Uhr

Alles, nur keine Langweile: Die Tagesordnung ist übervoll. Zu entscheiden sind alle hochinteressanten Punkte aus dem Umwelt- und Planungsausschuss vom 24.11. (siehe unten) - den ich in der letzten Stunde bis 21.07 Uhr zu leiten die Ehre hatte - dazu gibt es die Haushaltsreden und Schlussabstimmung zum Haushalt 2010, den Bericht der Verwaltung zum Radwegemanagement und noch allerlei Routine - hier die komplette Tagesordnung vom 3.12.2009.

 

Dienstag, 24. November 2009, 15 Uhr im Wappensaal des Rathauses Umwelt- und Planungsausschuss

Ein sehr spannender Ausschuss, mehrere Zentimeter Unterlagen, wichtigste Themen:

- Einführung und Umsetzung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Würzburg - UNESCO Welterbe Residenz Würzburg: Vorstellung des Managementplans Ideen- und Realisierungswettbewerb zur Verbesserung der Erschließung der Residenz Würzburg - Präsentation der möglichen Straßenbahn-Trassenvarianten rund um die Residenz Würzburg - Einzelhandelsentwicklung in der Stadt Würzburg – Vorstellung des Gutachten der Dr. Lademann &  Partner GmbH - Präsentation der Ergebnisse der umwelttechnischen, hydrogeologischen und geotechnischen Gutachten zum Bebauungsplan Mozartareal - Grundsatzbeschluss zur Planung einer Fuß- und Radwegeverbindung Innenstadt – Kulturspeicher und vieles mehr - hier die komplette Tagesordnung UPA vom 24.11.2009

Donnerstag, 19. November 2009 ab 10 Uhr und

Freitag, 20. November 2009 ab 10 Uhr

Haushaltsberatungen

Nur leichte Korrekturen am Haushaltsentwurf des Kämmerers wollen die Würzburger GRÜNEN bei den Beratungen im Stadtrat anbringen. Eigene Anträge der GRÜNEN fordern mehr Geld für Radwege, eine vernünftige Ausstattung für das Würzburger Energie- und Klimakonzept, Barrierefreiheit im Rathaus durch die Verwirklichung des zentralen Aufzuges, eine Aufstockung des Nothilfefonds gegen Kinderarmut sowie die Einstellung eines City-Managers. Finanzieren wollen die GRÜNEN ihre Anträge durch eine „globale Minderausgabe” - sprich: Nach der Erfahrung der letzten Jahre würden „immer irgendwo Mittel übrigbleiben, weil sich Planungen oder Baufortschritt verzögern”. Hier finden Sie die Pressemitteilung der GRÜNEN vom 17.11.2009 zum städtischen Haushalt 2010 im Wortlaut: Und so liest sich die offizielle Tagesordnung.

 

Donnerstag, 12. November 2009, 15 Uhr

Letzte Arbeitssitzung vor den Haushaltsberatungen, unter anderem mit der Beschlussfassung über das vom Hauptausschuss vom 28. Oktober 2009 vorberatene Bäderkonzept (siehe unten).  Die komplette Tagesordnung vom 12.11.2009 finden Sie hier.

 

Mittwoch, 28. Oktober 2009, 14 Uhr (Hauptausschuss) - im Wappensaal des Rathauses

"Nur" ein Hauptausschuss, für Besucher aber vielleicht spannender als viele Plenumssitzungen: Thema ist das Bäderkonzept für die Stadt Würzburg. Die Beschlussvorlage der Verwaltung finden Sie hier.

 

Donnerstag, 22. Oktober 2009, 15 Uhr

Einmal ist immer das erste Mal: Zur Vorankündigung hat es leider nicht mehr gereicht, stattdessen hier die kurze Nacherzählung: Der interfraktionelle Antrag "Würzburger Energie- und Klimaprogramm" wird weiterverfolgt, in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 24. November 2009 stellt die Verwaltung ihre bisherigen Überlegungen vor. Auch sonst wurden in der  Sitzung viele langfristige Projekte weiterbearbeitet: Das Bewerbungskonzept zur Landesgartenschau 2018 wurde vorgestellt,  die - ursprünglich von unserer Stadtratsfraktion beantragte - Kommission für Stadtbild und Architektur eingesetzt und namhafte auswärtige Architekten als Mitglieder berufen, ein Radverkehrsbeirat auf den Weg gebracht, weitere Ausbaupläne für Kindertageseinrichtungen vorgestellt und vieles mehr - hier ist die komplette Tagesordnung vom 22. Oktober 2009. Wichtig auch zwei nicht in der ursprünglichen Tagesordnung enthaltene Punkte: Der Kämmerer stimmte in seiner Haushaltsrede auf schwierige Zeiten ein; zum Thema Mozartareal wurden Irritationen nach einer öffentlichen Veranstaltung ausgeräumt: Verwaltung und Stadtrat stehen fest zu dem Vorhaben, auf  dem Mozartareal ein zum Kardinal-Faulhaber-Platz ausgerichtetes Einkaufszentrum zu errichten.

 

Donnerstag, 24. September 2009, 15 Uhr

Die Tagesordnung der ersten Plenumssitzung nach den Sommerferien verheißt den Stadtratsmitgliedern einen sanften Start ins zweite Halbjahr, den Gästen der Sitzung jedoch wenig Spannung. Die komplette Tagesordnung der Sitzung vom 24.9.2009 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 3. September 2009, 15 Uhr (Ferienausschuss)

Der zweite Ferienausschuss ähnelt von der Tagesordnung dem ersten Ferienauschuss... Lesen Sie hier die Tagesordnung des Ferienauschusses vom 3.9.2009.

 

Donnerstag, 13. August 2009, 15 Uhr (Ferienausschuss)

Ein Ferienausschuss, der sich seinen Namen redlich verdient hat: Bisher finden sich auf der Tagesordnung lediglich absolute Routinepunkte wie "Beantwortung von Anfragen" und "Weiterverfolgung von Anträgen" - als Mitglied des Ferienausschusses ruft mich gleichwohl die Pflicht ins Rathaus, allen anderen empfehle ich wahlweise den Biergarten oder ein gutes Buch ... Wer es nicht glaubt: Hier ist die offizielle Tagesordnung des Ferienausschuss vom 13.8.2009.

 

Donnerstag, 30. Juli 2009, 15 Uhr

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause, aber scheinbar haben Stadtrat und Verwaltung ihr Pulver komplett schon am 23.7 verschossen:  Lediglich die Beantwortung von Anfragen und die Entscheidung, ob verschiedene Anträge weiterverfolgt werden, stehen auf der Tagesordnung vom 30.7.2009, die hier komplett aufgerufen werden kann.

 

Donnerstag, 23. Juli 2009, 15 Uhr

Eine Mammutsitzung! Bis Tagesordnungspunkt 37 öffentliche Sitzung; die nichtöffentliche Sitzung geht weiter bis TOP 54. Ein Schwerpunkt der öffentlichen Sitzung ist die in der letzten Sitzung verschobene Resolution zur sogenannten Westumgehung B26n. Die Präsentation des Staatlichen Bauamtes in der letzten Sitzung  bestätigt uns in der Einschätzung, dass die Entlastung für Würzburg nur sehr gering ausfällt, so dass die erheblichen Beeinträchtigungen für Mensch und Natur im Umland nicht gerechtfertigt sind. Die weiteren Planungen für die Frankenhalle, das städtische Zinsenmanagement, die Errichtung einer staatlichen FOS/BOS sind weitere größere Themen unter vielem anderen mehr. Die komplette Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung vom 23. Juli 2009 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 2. Juli 2009, 15 Uhr

Eine umfangreiche Arbeitssitzung steht an - u.a. will OB Rosenthal eine Resolution für die sogenannte Westumgehung Würzburgs durchsetzen - das lehnen wir ab. Die geringe Entlastung Würzburgs rechtfertigt nicht die hohen Beeinträchtigungen von Mensch und Natur. Auf der Grundlage des Wettbewerbs Masterplan Leighton Arreal sollen Flächennutzungsplan und Bebauungsplan für die Uni-Erweiterung im neuen Stadtteil am Hubland auf den Weg gebracht werden. Eine Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates soll beschlossen werden, und vieles mehr: Die komplette Tagesordnung für den 2. Juli 2009 finden sie hier.

 

Montag, 22. Juni 2009, 15 Uhr

Darauf freue ich mich: Sondersitzung zur Festlegung der Straßenbahntrasse durchs Frauenland zum Hubland! Besonders erfreulich: Die von mir und den Grünen bevorzugte Trasse wird auch von der Geschäftsführung der Straßenbahn  GmbH und von der Stadtverwaltung vorgeschlagen: Vom Barbarossaplatz durch die Theaterstraße - Balthasar-Neumann-Promenade - Ottostraße - Sieboldstraße - Südbahnhof - Frauenlandplatz zum Wittelsbacher Platz und weiter über Trautenauer Straße und Maurmeierstraße Richtung Hubland-Universität und Leighton Barracks. Die offizielle Tagesordnung vom 22. Juni 2009 finden Sie hier.

 

Donnerstag, 28. Mai 2009, 15 Uhr

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist völlig unspektakulär - das volle Programm vom 28.5.2009 können Sie hier anklicken!

 

Montag, 4. Mai 2009, 15 Uhr

Dies ist eine Sondersitzung - Thema ist der Nachtragshaushalt 2009. Beruhigend: Es geht nicht um Kürzungen wegen der Wirtschaftskrise, sondern planmäßig um weitere Investitionen, die vor einem halben Jahr bei der Haushaltsaufstellung noch nicht entscheidungsreif waren. Und hier finden Sie die offizielle Tagesordnung vom 4.5.2009.

 

Donnerstag, 30. April 2009, 15 Uhr

Mittlerweile die 22. Plenumssitzung in der neuen Amtszeit. Unter anderem soll die Bewerbung der Stadt Würzburg für die Landesgartenschau 2018 beschlossen werden - das haben wir Grüne per Eilantrag gefordert. Das Ergebnis eines Wettbewerbs zur Umgestaltung der Kaiserstraße wird vorgestellt, und noch einiges mehr. Die komplette Tagesordnung vom 30.4.2009 gibt es hier. Donnerstag, 2. April 2009 um 15 Uhr Die Tagesordnung lässt eine Routinesitzung mit Schwerpunkt Schulen und Kultur erwarten: Komplette Tagesordnung vom 2.4.2009

 

Donnerstag, 19. März 2009, 15 Uhr

Die Sondersitzung hat zwei Themen: Konjunkturpaket II - Der Stadtrat beschließt darüber, mit welchen Projekten sich die Stadt um Fördermittel für energetische Sanierungen, städtebauliche Projekte und Lärmschutzmaßnahmen bewirbt. Ebenfalls um die Beantragung von Fördermitteln geht es bei einem Investitionsprogramm für Welterbestätten - hier zu Projekten im Umfeld der Residenz. Leider sind zu beiden Punkten keine Unterlagen im Internet verfügbar.

 

Donnerstag, 12. März 2009, 15 Uhr

Jetzt geht´s los: Die drei untersuchten Straßenbahntrassen aus der Innenstadt über das Frauenland zum Hubland/Leighton Barrack-Areal werden vorgestellt. Bis zur Sommerpause soll der Stadtrat entscheiden, welche der drei Trassen verwirklicht wird.  Auch spannend: Die Einsetzung einer "Kommission für Stadtbild und Architektur" - als Nachfolgerin des ehemaligen Baukunstbeirates. Schon lange von uns gefordert, schließlich im März 2008 beantragt. Die komplette Tagesordnung vom 12. 3.2009 gibt es hier.

 

Donnerstag, 19. Februar 2009, 15 Uhr

Die Tagesordnung (hier klicken) klingt nicht sehr spektakulär. Zum Konjunkturprogramm II wird der Stadtrat noch nichts beschließen können, denn: Nix genaues weiß man noch nicht.  Eine (vorläufige) Meinung haben wir trotzdem. "Nüchtern bleiben": Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zum Konjunkturpaket.

 

Donnerstag, 22. Januar 2009, 15 Uhr

Erste Plenumssitzung des Jahres - es geht u.a. um das Radwegemanagement, das geplante Gesundheitszentrum an der Schweinfurter Straße (Renaturierung der Pleichach und Freihaltung einer Straßenbahntrasse) und den Neubau des Hochhauses Augustinerstraße - und hier ist die komplette Tagesordnung für den 22.1.2009.

 

Donnerstag, 18. Dezember 2008 - erst um 17 Uhr

Festliche Jahresschlusssitzung - u.a. mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Hermann Kupsch und das Ehepaar Rosemarie und Peter C. Ruppert und der Verleihung der Behr-Medaille an das Komitee Würzburger Friedenspreis.

 

Mittwoch, 17. Dezember 2008 15 Uhr

Letzte Arbeitssitzung im diesem Jahr, insbesondere mit der Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2009 und dem Beschluss, auf ein Bebauungsplanverfahren für das Gebiet Müllerrain zu verzichten - komplette Tagesordnung hier.

 

Donnerstag, 4. Dezember 2008, 15 Uhr

Auf dem Programm steht eine intensive Arbeitssitzung mit Themen vor allem aus dem Bereich Wirtschaftsförderung - hier ist die Tagesordnung.

 

Mittwoch, 3. Dezember 2008 - nichtöffentlich

Thema ist das Bürgerbüro-Projekt "Würzburg integriert".

 

Donnerstag, 20. November 2008 ab 10 Uhr und

Freitag, 21. November 2008 ab 10 Uhr

Haushaltsberatungen

Immer ein Höhepunkt der Stadtratstätigkeit: Die Haushaltsberatungen. Insgesamt 360 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben schlägt der Kämmerer für das Jahr 2009 vor - in den Beratungen geht es um alles: Große Grundsätze und feine Details. In der offiziellen Tagesordnung sieht das dann so aus. Unser Ziel: Wir wollen den Investitionsstau der letzten Jahre auflösen und eigene Schwerpunkte in den Bereichen Energie, Schulsanierung, Tourismus, Soziales und Kultur setzen, so unsere Pressemitteilung vom 18.11.2008.

 

Donnerstag, 13. November 2008, 15 Uhr

Die Wahl des Umweltreferenten und die Vorstellung der Planungen zur Erweiterung des Congress-Centrums (genannt CCW plus) und zur Sanierung der Frankenhalle (als Ersatzspielstätte für das Theater und anschließend als Kultur- und Veranstaltungszentrum) sind die Höhepunkte der Sitzung, die komplette Tagesordnung ist hier. Das Thema "Beitritt zur Metropolregion Nürnberg" wurde im Hauptausschuss am 10.11. vertagt und wird deshalb jetzt noch nicht im Plenum behandelt.

 

Donnerstag, 23. Oktober 2008, 15 Uhr

Die Tagesordnung  vom 23.10.2008 deutet erneut auf eine Routinesitzung ohne außergewöhnliche Höhepunkte hin.

 

Donnerstag, 25. September 2008, 15 Uhr

Die Tagesordnung vom 25.9.2008 lässt eine völlig unspektakuläre Sitzung erwarten.

 

Donnerstag, 14. August 2008, 15 Uhr - Ferienausschuss

Weil ich es immer mache, biete ich auch hier den Link zur Tagesordnung - aber mal ehrlich: Ich hätte bessere Ideen zur Feriengestaltung als die Teilnahme an dieser Pflichtsitzung...

 

Donnerstag, 31. Juli 2008, 15 Uhr

Letzte Sitzung vor der Sommerpause, vor allem mit Themen aus den Bereichen Schule und Kultur sowie Zwischenberichten zu den Planungsvorhaben Mozartareal/Kardinal-Faulhaber-Platz, Ausbau Frankfurter Straße/Zeller Bock und Straßenbahnlinie ins Frauenland - komplette Tagesordnung vom 31. Juli hier

 

Donnerstag, 24. Juli 2008, 15 Uhr

Uff! "Alles muss raus!", das scheint das Motto der Sitzung zu sein. Wie jedes Jahr kurz vor der Sommerpauseist die Tagesordnung zum Bersten gefüllt - und tatsächlich: Wir tagen bis nach 22.30 Uhr. Planfeststellungsverfahren zum Autobahnausbau in Heidingsfeld, erfolgreiche Schlussabstimmung zur Öffnung des Trausaals (aufgrund eines von den Grünen und der SPD initiierten interfraktionellen Antrags) und Nachtragshaushalt 2008 sind nur ein paar der Themen - komplette Tagesordnung vom 24. Juli 2008 hier

 

Donnerstag, 26. Juni 2008, 15 Uhr

Themen der Sitzung sind u.a. der Beitritt der Stadt Würzburg zum Klimabündnis (angenommen - auf Antrag von Benita Stolz für die Grünen-Fraktion) und die Planung für den Autobahnausbau im Bereich Heidingsfeld. komplette Tagesordnung vom 26. Juni hier:

 

Donnerstag, 5. Juni 2008, 15 Uhr

In der Arbeitssitzung des Stadtrates geht es u.a. um die Zukunft des Mozart- und Schönborngymnasiums und um Baumaßnahmen für die Barrierefreiheit des Rathauses - Tagesordnung 5.6.2008 hier

 

Dienstag, 27. Mai 2008, 15 Uhr

Sondersitzung zum Bürgerbegehren "Fachhochschule Ja - am Alandsgrund Nein! Nachdem die Bürgerinitiative die erforderlichen Unterschriften für ihr Bürgerbegehren gesammelt hat, muss nun der Stadtrat über die Zulässigkeit entscheiden und einen Termin für den Bürgerentscheid festlegen. OB Rosenthal will das Bürgerbegehren mit einem Stadtratsbegehren kontern. Tagesordnung vom 27. Mai 2008

 

Donnerstag, 8. Mai 2008, 15 Uhr

In dieser Sitzung wird im wesentlichen die Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien fortgesetzt, wesentliches weiteres Thema ist die Finanzierung der Sanierung des Kiliansbrunnens komplette Tagesordnung 8. Mai hier

 

Freitag, 2. Mai 2008, 15 Uhr

erste Sitzung des neugewählten Stadtrates, u.a. mit Vereidigung und Antrittsrede Oberbürgermeister Rosenthal, Wahl 2. und 3. Bürgermeister/in (mit unserer Kandidatin Benita Stolz) - komplette Tagesordnung 2. Mai hier

 

Mittwoch, 30. April 2008, 14.30 Uhr bzw. 18 Uhr

letzte Sitzung der Wahlperiode 2002 - 2008 aufgeteilt in eine Arbeitssitzung um 14.30 Uhr - komplette Tagesordnung vom 30.4. (nach den Vorbereitungen in den Ausschüssen wird voraussichtlich ein zusätzlicher Punkt "Kiliansbrunnen" aufgenommen und die Punkte 5 (Schuldenmanagment) und 6 (Pensionsfonds) abgesetzt) und eine feierliche Schlußsitzung um 18 Uhr - Tagesordnung hier

 

Donnerstag, 10. April 2008, 15 Uhr komplette Tagesordnung 10.4.

Donnerstag, 13. März 2008, 15 Uhr komplette Tagesordnung 13.3.

Donnerstag, 21. Februar 2008, 15 Uhr

wesentlicher Punkt für mich: Bericht der Verwaltung zum Radwegemanagement komplette Tagesordnung 21.2.

Donnerstag, 24. Januar, 15 Uhr

wesentliche Themen: - Masterplanung zur Entwicklung des Würzburger Hauptbahnhofes und seines Umfeldes; Präsentation erster Ergebnisse und Klärung weiterer Planungsgrundlagen - Städtebauliche Aufwertung der Kaiserstraße; Bericht über das weitere Vorgehen (Bekanntgabe) - Beitritt der Stadt Würzburg zum Klima-Bündnis/Climate Alliance/Allianza del Clima e.V. (Antrag von Stadträtin Benita Stolz für die Grünen-Stadtratsfraktion vom 07.12.2007) es geht nur um die Weiterverfolgung, es erfolgt hierzu keine Aussprache => Weiterverfolgung ist beschlossen, Anmerkung vom 25. Januar! - Durchführung einer Vorstudie zur „Mainfrankenbahn“ (interfraktioneller Antrag der Grünen-Stadträte Marianne Albrecht und Matthias Pilz mit Stadtratskollegen Dr. Bötsch, Roth und Scheller vom 08.12.2007) auch hier nur Weiterverfolgung - ohne Aussprache => Weiterverfolgung ist beschlossen, Anmerkung vom 25. Januar!


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